<p><strong>Allgemeine Gesch&auml;ftsbedingungen</strong><br /><br /><strong>I. Gegenstand des Unternehmens</strong><br />Gegenstand des Unternehmens ist die Vermarktung von Werbefl&auml;chen aller Art im Internet. Die Erf&uuml;llung erteilter und angenommener Auftr&auml;ge wird von dem Unternehmen im eigenen Namen und auf eigene Rechnung im Auftrag des jeweiligen Werbekunden (nachfolgend "Auftraggeber" genannt) durchgef&uuml;hrt.<br /><br /><strong>II. Gew&auml;hrleistung</strong><br />1. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Werbung unverz&uuml;glich nach dem Einstellen bzw. Erscheinen auf der Website bzw. in weiteren elektronischen Werbetr&auml;gern zu pr&uuml;fen und etwaige Fehler sp&auml;testens innerhalb einer Woche ab Einstellung bzw. Erscheinen der Werbung schriftlich zu reklamieren. Erfolgt die Reklamation nicht rechtzeitig, entfallen die Gew&auml;hrleistungsanspr&uuml;che des Auftraggebers. 2. Bei fehlerhafter Schaltung der Werbung ist das Unternehmen nach seiner Wahl berechtigt, entweder eine Ersatzschaltung in dem Ma&szlig;e, in dem der Zweck der Schaltung beeintr&auml;chtigt wurde, oder eine Nachbesserung vorzunehmen. Erst wenn eine solche Ersatzschaltung oder Nachbesserung unm&ouml;glich, mindestens zweimal fehlgeschlagen ist, unzumutbar verz&ouml;gert oder dem Unternehmen trotz angemessener Fristsetzung durch den Auftraggeber verweigert wurde, steht dem Aufraggeber wahlweise das Recht zur R&uuml;ckg&auml;ngigmachung des Vertrages (Wandlung) oder zur Herabsetzung der Verg&uuml;tung (Minderung) zu. 3. Ein Fehler bei der Werbeschaltung im vorgenannten Sinne liegt nicht vor, wenn die beanstandete Darstellung durch die Verwendung einer nicht geeigneten Darstellungs-Soft- oder Hardware (z. B. Browser) oder durch St&ouml;rungen der Kommunikationsnetze anderer Unternehmen oder durch Rechnerausfall bei Internet-Providern oder Online-Diensten oder durch unvollst&auml;ndige und/oder nicht aktualisierte Angebote auf sogenannten Proxy-Servern (Zwischenspeicher) kommerzieller und nicht kommerzieller Provider und Online-Dienste, die au&szlig;erhalb des Verantwortungs-/Einflussbereichs des Unternehmens liegen, oder durch den Ausfall eines Servers, der nicht l&auml;nger als 24 Stunden (fortlaufend oder addiert) innerhalb von 30 Tagen nach Beginn der vertraglich vereinbarten Schaltung andauert, wegen h&ouml;herer Gewalt, Streik oder sonstigen Gr&uuml;nden, die nicht von dem Unternehmen zu vertreten sind, hervorgerufen wird. 4. Sollten Fehler bei der Ausf&uuml;hrung eines Auftrags entstehen, ist der Auftraggeber nicht berechtigt, die Zahlung eines anderen Auftrags zu verweigern. Eine Aufrechnung ist nur zul&auml;ssig, wenn der zur Aufrechnung gestellte Anspruch des Auftraggebers unbestritten oder rechtskr&auml;ftig festgestellt ist.<br /><br /><strong>III. Pflichten des Auftraggebers</strong><br />1. Der Auftraggeber best&auml;tigt mit der Auftragserteilung, dass er s&auml;mtliche erforderlichen Nutzungsrechte der Inhaber von Urheber-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechten an den von ihm gestellten Werbeunterlagen und -texten erworben hat und frei dar&uuml;ber verf&uuml;gen kann. 2. Der Auftraggeber stellt das Unternehmen von allen Kosten und Anspr&uuml;chen Dritter frei, die aus der Verletzung urheber-, wettbewerbs-, presse-, strafrechtlicher oder sonstiger rechtlicher Bestimmungen bei dem Unternehmen entstehen k&ouml;nnen. 3. Der Auftraggeber ist f&uuml;r die rechtzeitige und technisch einwandfreie Anlieferung der Werbemittel verantwortlich. Dies beinhaltet auch den technischen Aufbau der Werbemittel gem&auml;&szlig; den in der Auftragsbest&auml;tigung angegebenen jeweiligen Spezifikationen. Der Auftraggeber tr&auml;gt das Risiko f&uuml;r die &Uuml;bermittlung des Werbemittels, soweit nicht aus dem Risikobereich des Unternehmens Probleme bei der &Uuml;bermittlung auftreten. 4. K&ouml;nnen Werbeauftr&auml;ge aus Gr&uuml;nden, die im Risikobereich des Auftraggebers liegen, nicht oder fehlerhaft durchgef&uuml;hrt werden, wird die vereinbarte Werbung dem Auftraggeber trotzdem in Rechnung gestellt. Trifft dem Unternehmen keinerlei Verschulden an der fehlerhaften oder Nichtausf&uuml;hrung, so hat der Auftraggeber keine Anspr&uuml;che gegen das Unternehmen. 5. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, ohne ausdr&uuml;ckliche vorherige Zustimmung dem Unternehmen Rechte oder Pflichten aus dem Vertrag an Dritte abzutreten oder zu &uuml;bertragen. Das Unternehmen kann Rechte und Pflichten aus dem Vertrag jederzeit an einen Dritten abtreten oder &uuml;bertragen. Der Auftraggeber erteilt dazu ausdr&uuml;cklich seine Zustimmung. Solange der Auftraggeber von der &Uuml;bertragung nicht verst&auml;ndigt wurde, ist er berechtigt mit schuldbefreiender Wirkung an das Unternehmen zu zahlen.<br /><br /><strong>IV. R&uuml;cktrittsrecht</strong><br />1. Das Unternehmen beh&auml;lt sich das Recht vor, auch nach Vertragsabschluss die Werbeschaltung aus Gr&uuml;nden abzulehnen, die f&uuml;r das Unternemen eine Vertragsdurchf&uuml;hrung unzumutbar machen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die Werbeschaltung urheber-, wettbewerbs-, presse-, strafrechtliche oder sonstige rechtliche Bestimmungen verletzt. 2. Der Auftraggeber hat das Recht, &uuml;ber die Gr&uuml;nde der Zur&uuml;ckweisung informiert zu werden. Kann vom Auftraggeber kein neues, den Anforderungen des Unternehmens entsprechendes Werbematerial zur Verf&uuml;gung gestellt werden, hat der Auftraggeber Anspruch auf R&uuml;ckerstattung bereits geleisteter Zahlungen. Trifft diem Unternehmen an der Unzumutbarkeit der Vertragsdurchf&uuml;hrung kein Verschulden, so sind von diesem R&uuml;ckerstattungsanspruch Kosten in Abzug zu bringen, die bei dem Unternehmen bereits entstanden sind. Weitergehende Anspr&uuml;che des Auftraggebers sind ausgeschlossen. Sind in einem solchen Fall seitens des Auftraggebers noch keine Zahlungen erfolgt, so kann das Unternehmen den Ersatz f&uuml;r bereits entstandene Kosten verlangen.<br /><br /><strong>V. Stornierung</strong><br />1. Die Stornierung von Auftr&auml;gen durch den Kunden ist grunds&auml;tzlich m&ouml;glich und muss schriftlich erfolgen. Bei Stornierungen bis 4 Wochen vor Kampagnenbeginn fallen keine Stornogeb&uuml;hren an.<br /><br /><strong>VI. Preise</strong><br />1. F&uuml;r die Vertr&auml;ge gelten die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils g&uuml;ltigen Preislisten des Unternehmens, sofern einzelvertraglich nichts anderes vereinbart wurde. 2. Preis&auml;nderungen f&uuml;r die Durchf&uuml;hrung von Werbeschaltungen f&uuml;r vereinbarte und best&auml;tigte Schaltauftr&auml;ge werden wirksam, wenn sie von dem Unternehmen einen Monat vor der Einstellung mit neuem Preis angek&uuml;ndigt werden. In diesem Fall steht dem Auftraggeber ein R&uuml;cktrittsrecht zu, welches innerhalb von f&uuml;nf Arbeitstagen nach Erhalt der Mitteilung durch Erkl&auml;rung ausge&uuml;bt werden muss.<br /><br /><strong>VII. Geltungsbereich</strong><br />1. F&uuml;r alle mit dem Unternehmen abzuschlie&szlig;enden/abgeschlossenen erstmaligen, laufenden und k&uuml;nftigen Gesch&auml;fte gelten ausschlie&szlig;lich die nachfolgenden Bedingungen. Das Unternehmen erkennt von den vorliegenden Allgemeinen Gesch&auml;ftsbedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers nicht an. Diese werden selbst dann nicht Vertragsbestandteil, wenn das Unternehmen ihnen nicht ausdr&uuml;cklich widerspricht. 2. Mit der Ertelung des Auftrages wird die ausschliessliche G&uuml;ltigkeit dieser Gesch&auml;ftsbedingungen durch den Kunden anerkannt.<br /><br /><strong>VIII. Vertragsabschluss</strong><br />1. Ein Vertrag zwischen dem Unternehmen und dem Auftraggeber kommt entweder durch eine schriftliche Auftragsbest&auml;tigung per Brief, Fax oder E-Mail seitens des Unternehmens oder durch Erf&uuml;llung des Auftrags seitens des Unternehmens zustande. Das Unternehmen hat das Recht, noch nicht best&auml;tigte Auftr&auml;ge auch ohne Angabe von Gr&uuml;nden abzulehnen. 2. Vom Auftraggeber m&uuml;ndlich erteilte Auftr&auml;ge und Auftrags&auml;nderungen bereits best&auml;tigter Auftr&auml;ge werden nur wirksam, wenn sie von dem Unternehmen schriftlich best&auml;tigt sind. 3. F&uuml;r die Vertr&auml;ge gelten die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils g&uuml;ltigen Preislisten des Unternehmens.<br /><br /><strong>IX. Haftung</strong><br />1. Das Unternehmen haftet nicht f&uuml;r die ununterbrochene Erreichbarkeit der Website, ebenso wenig daf&uuml;r, dass durch die Schaltung der Werbung bestimmte Ergebnisse erzielt werden k&ouml;nnen. 2. F&uuml;r Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, haftet das Unternehmen nur bei Vorsatz, grober Fahrl&auml;ssigkeit und Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft. Dies gilt auch f&uuml;r Erf&uuml;llungs- bzw. Verrichtungsgehilfen und gesetzliche Vertreter des Unternehmens. 3. In allen anderen F&auml;llen haftet das Unternehmen nur dann, wenn wesentliche Vertragspflichten (Kardinalspflichten) verletzt sind. Dabei ist der Schadensersatz auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Ein Ausgleich von atypischen oder nicht vorhersehbaren Sch&auml;den findet nicht statt.<br /><br /><strong>X. Haftungsausschluss</strong><br />1. Das Unternehmen haftet nicht f&uuml;r die Aktualit&auml;t, die inhaltliche Richtigkeit sowie f&uuml;r die Vollst&auml;ndigkeit der in ihrem Webangebot eingestellten Informationen. 2. Das Unternehmen hat keinen Einfluss auf Gestaltung und Inhalte fremder Internetseiten. Sie distanziert sich daher von allen fremden Inhalten, auch wenn von Seiten des Unternehmens auf diese externe Seiten ein Link gesetzt wurde. Dies gilt f&uuml;r alle auf der Homepage angezeigten Links und f&uuml;r alle Inhalte der Seiten, zu denen die Banner und Links f&uuml;hren, sowie f&uuml;r Fremdeintr&auml;ge in vom Unternehmen eingerichteten G&auml;steb&uuml;chern, Diskussionsforen und Mailinglisten.<br /><br /><strong>XI. Copyright</strong><br />Das Homepage-Layout, die verwendeten Grafiken und Bilder, die Sammlung von Beitr&auml;gen sowie einzelne Beitr&auml;ge sind urheberrechtlich gesch&uuml;tzt. Eine Vervielf&auml;ltigung oder Verwendung ist ohne ausdr&uuml;ckliche Genehmigung des Autors nicht gestattet. Alle Rechte beh&auml;lt sich das Unternehmen vor.<br /><br /><strong>XII. Erf&uuml;llungsort und Gerichtsstand</strong><br />1. Erf&uuml;llungsort und Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zul&auml;ssig, der Sitz des Unternehmens. Das Unternehmen ist allerdings berechtigt, Anspr&uuml;che gegen den Auftraggeber auch an jedem anderen f&uuml;r diesen zust&auml;ndigen Gericht gelten zu machen. 2. F&uuml;r die Vertragsabschl&uuml;sse gilt deutsches Recht.<br /><br /><strong>XIII. Sonstiges</strong><br />1. &Auml;nderungen oder Erg&auml;nzungen zum Vertrag bed&uuml;rfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. M&uuml;ndliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. 2. Sollten einzelne Teile der vorstehenden Allgemeinen Gesch&auml;ftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleiben die &uuml;brigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Gesch&auml;ftsbedingungen voll wirksam.<br /><br /><strong>XIV. Zahlungen</strong><br />1. Rechnungen sind sofort nach ihrem Erhalt ohne jeden Abzug auf ein von dem Unternehmen angegebenes Konto zu leisten. Der Abzug von Skonto bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarungen. 2. Ist die Erf&uuml;llung des Zahlungsanspruchs wegen einer nach Vertragsschluss eingetretenen oder bekannt gewordenen Verschlechterung der Verm&ouml;gensverh&auml;ltnisse des Auftraggebers gef&auml;hrdet, so kann das Unternehmen die weitere Ausf&uuml;hrung eines Schaltauftrags bis zur Bezahlung zur&uuml;ckstellen oder f&uuml;r weitere Werbeschaltungen unbeschadet, entgegenstehender fr&uuml;herer Vereinbarung, eine Vorauszahlung oder andere Sicherheiten verlangen. 3. Kommt der Auftraggeber mit seiner Zahlungspflicht ganz oder teilweise in Verzug, so hat er ab diesem Zeitpunkt Verzugszinsen in H&ouml;he von j&auml;hrlich 5% &uuml;ber dem Basiszins der EZB zu zahlen, soweit ddas Unternehmen nicht einen h&ouml;heren Schaden nachweist. 4. Das Unternehmen ist berechtigt Vorauskasse zu verlangen und erst nach Erhalt des Rechnungsbetrages Leistung zu erbringen.</p>
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